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“Diese Stellungnahme finde ich sehr verwunderlich“, sagt Jürgen Speermann vom Bundesverband Sicherheitslösungen. Ob die 863 Euro für die Öffnung der Wohnungstür nun Wucherisch sind oder nicht, will er nicht einen Erklärung abgeben – man müsse individuell ganz gleich ( Fragewort) den Arbeitsaufwand einplanen. Doch hätte das Strafgerichtshof einer Anschauung nach die Zwangslage des Herrn honorieren können. Speermann verweist auf ein Beschluss, das der BGH Ende Mai publiziert hat (AZ 1 StR 113/19). Dem
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Damit man von Geldmacherei reden kann, muss gewiss auch begutachtet könnten, inwieweit ein Rechtsgeschäft sittenwidrig ist – d. h., ob die Preiszusammensetzung von 863 Euro nun stimmig war, oder nicht. Das Amtsgericht Frankfurt verweist auf den Leitsatz der Vertragsfreiheit, nach der es generell den Parteien abgeben können müsse, eine überzeugende Bezahlung zu bestimmen. “Wenn ein Provider für immer viel zu teure Sonderangebote macht, wird er zum Beispiel seine Preisen vermindern sollen oder aber vom Mark
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Ausgesperrt?
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Der Grund bei dem Entscheidung: Der Mann habe sich nicht in einer Tragik befunden, die gemäß § 138 Abs.2 BGB für den Konstellation des Wuchers als Vorbedingung wird. Das Gericht begründete das damit, dass der Mann in der Unterkunft “Kontakt zur Außenwelt“ gehabt habe und also auch übrige Aufsperrdienste beauftragen hätte könnten. Er sei nicht angehalten damalig, das Angebot der beschwerten Firma aufzunehmen – und hätte deren Angestellter auch mühelos noch einmal wegschicken werden. d
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Masur betont, dass nicht alle Schlüsselnotdienste krumme Geschäfte wenden, jedoch gebe es diverse schwarze Schafe, die mit leichtesten Möglichkeiten die Türen öffneten und horrende Preisgestaltung begehren. Das Problem: Für Konsumenten ist [[GESCHLECHT1]] oft nicht ohne Rest durch zwei teilbar leicht, die Aufrichtigkeit das Unternehmen zu ermessen. “Abzockefirmen geben viel für Selbstlob aus“, sagt Masur. So tauchten dubiose Betrieben beim Mit Google suchen nach meist vorne auf und wirkten seriös. d
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Bei Ihnen schob der Mitarbeiter dem Mann dann einen Angebot unter der Tür durch: Unbedingt darauf verlangte er netto 189 Euro für den Anwendung, je 20 Euro Einheitliche für An- und Abfahrt sowie einen Feiertagszuschlag von 189 Euro. Schließlich musste der Mann gut 660 Euro bloß fürs Türöffnen begleichen. Noch dazu bekam er noch ein neues Türschloss eingebettet. Generell belief sich die Abrechnung auf 863 Euro. d
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Deshalb raten sowie die Verbraucherzentrale als auch der Kompresse Interkey dazu, sich bei jedem Umzug augenblicklich einen Notdienst nahebei zu stöbern – und dort vorzugsweise individuell vorbeizugehen und sich eine Preisliste geben zu können. Darüber hinaus nahelegen sie, einen Schlüssel in den Nachbarn zu unterbringen. d
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Generell seien Konsumenten immer in einer Verhängnis, wenn die Tür nimmer aufgeht – ob nun von außen oder von innen. Doch könne man den Aufsperrdiensten nicht verallgemeinernd vorwürfe machen, die Krisensituation der Personen nutzen – damit der Fall des Wuchers realisiert ist, müsse das “bewusst“ stattfinden. Im Fall des Manns aus München liege das nahe – schließlich hatte der Mitarbeiter ihm den Angebot unter der Tür durchgeschoben und ihm Jenes genannt: Unterschreibt er nicht, ist die Tür zu.
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Der Grund bei der Wahl: Der Mann habe sich nicht in einer Status befunden, die gemäß § 138 Abs.2 BGB für den Kontext des Wuchers als Vorbedingung wird. Das Strafgericht begründete das damit, dass der Mann in dessen Behausung “Kontakt zur Außenwelt“ gehabt habe und demnach auch alternative Aufsperrdienste anrufen hätte könnten. Er sei nicht forciert verflossen, das Angebot der beschwerten Firma aufzunehmen – und hätte deren Angestellter auch einfach noch einmal wegschicken könnten. d
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Vor Ort schob der Arbeitnehmer dem Mann dann einen Voranschlag unter der Tür durch: Darauf verlangte er netto 189 Euro für den Benutzung, je 20 Euro Pauschalbetrag für An- und Abfahrt sowie einen Feiertagsaufschlag von 189 Euro. Danach musste der Mann gut 660 Euro alleinig fürs Türöffnen begleichen. Außerdem bekam er noch ein neues Haustürschloss eingebaut. Grundsätzlich belief sich die Kalkulation auf 863 Euro. d
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Doch gilt dieses BGH-Urteil eben nur fürs Ausgesperrtsein. Fürs Eingesperrtsein sollten doch die gleichen Regulieren zählen, beschafft Michelle Jahn vor der Verbraucherzentrale NRW. “Wenn jeder beliebige in dieser Unterkunft eingeschlossen ist, aufhält er sich meiner Bewertung nach in einer Zwangslage.“ Der Mann hatte vor Tribunal ausgesagt, dass er am weiteren Früh zur Tätigkeit scheinen haben müsse. Als der Arbeitnehmer des Schlüsseldienstes bei ihm eintraf, war es schon bereits nach Null Uhr und null
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